Bericht von der Kreiswahlversammlung und dem 12. Stadtparteitag der LINKEN Chemnitz

Am 12. November trafen sich rund 170 Genoss*innen der LINKEN Chemnitz im Veranstaltungszentrum Luxor. Am Vormittag hielten wir unsere Kreiswahlversammlung für den Wahlkreis 162 für die Bundestagswahl 2017 ab. Als Direktkandidaten kandidierten Thiemo Kirmse, Mitglied des Stadtvorstandes, sowie der jetzige Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Michael Leutert. Bei der Wahl erhielt Thiemo Kirmse 43 Stimmen (25%) und Michael Leutert 113 Stimmen (68%), welcher damit für uns im September nächsten Jahres um das Direktmandat kämpfen wird. Im Anschluss wurden noch die 20 Delegierten für die Landesvertreter*innenkonferenz im April 2017 gewählt, auf welcher die Landesliste der LINKEN Sachsen für die Bundestagswahl beschlossen wird.

Nach dem Mittag begann dann der 12. Stadtparteitag. Auf diesem wurde der Leitantrag "Chemnitz besser machen!"beschlossen. Vor dem Hintergrund der Debatte um Chemnitz als Kulturhauptstadt 2025 wollen wir eigene Akzente für ein solidarisches und kulturvolles Klima in der Stadt setzen und im kommenden Jahr ein Leitbild Chemnitz 2025 entwickeln. Dieses werden wir anschließend auch umsetzen und zur strategischen Grundlage unserer Kommunalpolitik in den nächsten Jahren machen.

Folgende weitere Anträge wurden ebenfalls beschlossen: Leitfaden Struktur und Arbeitsfähigkeit der Ortsverbände; Tierschutz in der sächsischen LINKEN; Wahl einer/s jugendpolitischen Sprecherin/s; Rechtsterrorismus verurteilen. Solidarität mit dem LOKOMOV / Klub Solitaer e.V.; Solidarität mit den Genossinnen und Genossen der HDP und allen Verfolgten in der Türkei - Die Bundesregierung muss handeln; Unterstützung antirassistischer Bündnisse.

Desweiteren wurden für die Wahlperiode 2017/18 unsere Mitglieder für den Landesrat sowie unsere 16 Delegierten für die Landesparteitage gewählt.

 
Hier finden Sie einige der Beschlüsse sowie Redebeiträge:

Rede des Stadtvorsitzenden Nico Brünler

Rede der Vorsitzenden der Stadtratsfraktion Susanne Schaper

Die gefassten Beschlüsse des 12. Stadtparteitages

 

9.30 Uhr - Susanne Schaper eröffnet die Kreiswahlversammlung für die Wahl der/des Direktkandidat/in für die Bundestagswahl 2017.

9.45 Uhr - Thiemo Kirmse kandidiert für das Direktmandat. "Die politischen Zustände zu ändern, funktioniert aus der Opposition heraus besser. Die Zusammenarbeit mit Parteien wie SPD und Grünen schwächt die Glaubwürdigkeit der Partei."

10.05 Uhr - Michael Leutert kandidiert ebenfalls für den Deutschen Bundestag. "Eine starke Opposition ist wichtig, reale Veränderungen können wir jedoch nur mit entsprechenden Mehrheitsverhältnissen durchsetzen."

11.05 Uhr - Die Kreiswahlversammlung wählt Michael Leutert bei einem Gegenkandidaten mit 68,1 % als Direktkandidaten für den Wahlkreis 162 (Chemnitz).

11.25 Uhr - Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der sächsischen LINKEN spricht mit seiner Gastrede. "Die Thematisierung der Probleme in Sachsen sind kein inhaltsfreies Sachsen-Bashing. Es sind die Probleme, verursacht durch 26 Jahre CDU-Regieren." / "Wir brauchen soziale Leitplanken, um Ängste und Ausgrenzung einzudämmen."

12.35 Uhr - Die Vertreter/innen für die Landesvertreter/innenversammlung wurden gewählt. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten! Die Wahlergebnisse sind demnächst auf der Internetseite des Stadtverbandes Chemnitz zu finden. Damit ist die Kreiswahlversammlung beendet.

13.05 Uhr - Der 12. Stadtparteitag wurde eröffnet und konstituiert sich.

13.20 Uhr - Jürgen Renz, Vorsitzender der SPD Chemnitz, erläutert in seinem Grußwort, dass man den rechten Umtrieben nur gemeinsam als Demokrat/innen entgegen stehen kann.

13.25 Uhr - Katharina Weyandt, Vorstandsmitglied der Grünen, zeigt in ihrem Grußwort die gemeinsamen politischen Schwerpunkte wie z.B. die Frage der sozialen Gerechtigkeit auf.

13.30 Uhr - Nico Brünler, Stadtvorsitzender der LINKEN in Chemnitz, spricht zur aktuellen politischen Lage in Chemnitz, Sachsen und im Bund.

13.45 Uhr - Susanne Schaper, Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Chemnitz, beschreibt die Arbeit der Linksfraktion mit den Fraktionen von SPD und Grünen auf einer vertrauensvollen Ebene.

14.10 Uhr - Tim Detzner, stellvertretender Stadtvorsitzender der LINKEN in Chemnitz, bringt den Leitantrag "Chemnitz besser machen!" ein.

14.50 Uhr - Nun geht es an die Vorstellung und die Wahl der Delegierten zum Landesparteitag 2017/2018.

15.35 Uhr - Es folgt ein Bericht der AG Zukunft, welche sich mit der Struktur des Stadtverbandes als auch mit dem (positiven) Umgang der Mitglieder befasst.

15.45 Uhr - Nun geht es an die Vorstellung und die Wahl der Vertreter/innen zum Landesrat 2017/2018.

16.30 Uhr - Der Finanzbericht zeichnet ein positives Bild der Stadtverbands-Finanzen. Der Ausblick ist durchwachsen und hängt davon ab, ob die Genoss/innen weiterhin ihren persönlichen Beitrag anhand der Beitragstabelle ihrer aktuellen Situation anpassen.

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