Das Wahljahr 2009

Das Wahljahr 2009 wird mit den Europa- und Kommunalwahlen am 7. Juni seinen ersten Höhepunkt erreichen. Das Ergebnis, das wir dabei in Chemnitz erzielen, wird ohne Zweifel auch Folgen für die wenige Wochen später stattfindenden Landtags- und Bundestagswahlen haben. Den Kommunalwahlen als Grundstein des Superwaljahres 2009 kommt somit eine Schlüsselstellung zu.

Der Stadtparteitag am 8. November wird sich der daraus inhaltlich erwachsenden Aufgabe stellen, in dem er den Startschuss zur Diskussion des Kommunalwahlprogramms gibt. Dabei geht es nicht nur darum, die dem Parteitag vorgelegten ersten Thesen zum Wahlprogramm zu besprechen. Vielmehr sollen, auch über die Grenzen unserer Partei hinaus, mit Vereinen und Bürgerinitiativen Vorstellungen von der Zukunft unserer Stadt entwickelt werden. Ziel ist nicht nur, den Standpunkt unserer Partei zu unterstreichen, sondern auch der zukünftigen Fraktion und den Dezernenten unserer Partei tragfähige politische Leitlinien zur Unterstützung ihrer Arbeit an die Hand zu geben.

Einerseits müssen wir dazu unsere Rolle als die linke, sozialistische Kraft in Chemnitz festigen. Das heißt für uns die Sicherung und der Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge. Privatisierungen in diesem Bereich wird es mit uns nicht geben. Auf der anderen Seite müssen wir uns um unserer Glaubwürdigkeit willen auch der Diskussion um die zukünftige Stadtentwicklung stellen. Stadtentwicklung meint weit mehr, als Abriss oder Neuerstellung von Gebäuden und Straßen. Wir müssen uns der Frage nach der demographischen Entwicklung unserer Stadt stellen und damit auch der Frage, wie viel kommunale Infrastruktur wollen und können wir uns bei rückläufiger Einwohnerzahl in Zukunft leisten, wo liegen dabei unsere Prioritäten. Wir müssen uns auch der Frage stellen, wie junge Menschen in einer immer älter werdenden Stadt Entwicklungsperspektiven finden. Neben einem realpolitischen Ansatz sind dazu auch Visionen von Nöten. Es kommt darauf an, alle politischen Gestaltungsmöglichkeiten voll auszuschöpfen bzw. im Sinne sozialistischer Politik auszuweiten. Dafür müssen auch neue Ansätze gedacht werden.

Nico Brünler
Vorsitzender
DIE LINKE. Chemnitz