Einladung zur Landeskonferenz der KPF Sachsen

An Mitglieder und Sympathisanten + an alle...+ an alle...+ an alle...

 

 

Einladung zur

Landeskonferenz der KPF Sachsen

 

 

Wir laden herzlich zu unserer nächsten Landeskonferenz der KPF Sachsen ein.

 

 Samstag, dem 28.10.2017,

10:00 Uhr – 15:00 Uhr,

Rothaus Chemnitz, Lohstr. 2, am Getreidemarkt

 

Tagesordnung:

 

1.   Eröffnung und Konstituierung

2.   Bericht des Landessprecherrates und Beratung über zukünftige Aufgaben

3.   Redebeitrag: Mitglied des Bundeskoordinierungsrates der KPF

4.   Diskussion

5.   Wahlen: - Delegierte zur Bundeskonferenz der KPF

                    - Landeskoordinierungsrat Sachsen der KPF

                    - Delegierte der KPF zum Landesparteitages Sachsen

6.   Beschlussfassung

 

Ulrike Bretschneider

Sprecherin Landessprecherrat Sachsen

 

 

 

 

Keine Würdigung von Carl Hahn sen. in Chemnitz - Keine Relativierung des Faschismus

Für die faschistischen Untaten und Verbrechen kann es keine Rechtfertigung geben. Das betrifft in erster Linie auch die, die daran mittelbar, aber vor allem unmittelbar beteiligt waren. Und dies trifft unstreitig auf Carl Hahn sen. zu! Erschreckend, wenn der Sohn über seinen Vater sagt, er habe im „... Krieg seine Pflicht erfüllt“. Sein Vater war Vorstandsmitglied der Auto Union während des Faschismus. Damals beschäftigte das Unternehmen Tausende Zwangsarbeiter und KZ-Häftlinge.

Es kann keinerlei Relativierung der faschistischen Verbrechen geben und dessen müssen sich auch die politische Verantwortlichen in Chemnitz bewusst sein. Die Verlegung der Plakette ist ein Affront gegenüber den Holocaust Überlebenden und allen die aktiv und bewusst gegen den Menschen mordenden Faschismus gekämpft haben. Die schändliche „Erinnerung“ ist umgehend zu entfernen.

Raimon Brete

 

 

Beschluss der Kommunistischen Plattform in der LINKEN Sachsens zur Entwicklung der politischen Bildung in der Struktur der Partei.

(Gefasst auf der Aktivtagung am 13.05.2017 in Chemnitz)

Präambel

Das „Kommunistische Manifest“ und „Das Kapital“ Band 1 von Karl Marx sind UNESCO-Welterbe. Marx wird an Universitäten weltweit gelehrt. 2018 begehen wir seinen 200. Geburtstag und den 170. Jahrestag der Veröffentlichung des Manifestes. Wir haben mehr denn je Anlass und Gelegenheit in die Öffentlichkeit zu gehen. Doch auf welcher Grundlage und mit welchem Wissenstand? Basis linker Argumentation ist für uns die politische Bildung der Mitglieder in der Basis, in den Funktionsebenen und in den Parlamenten.

Begründung

Die Meinungsbildung in der BRD ist von transatlantischer  Manipulation der außen-und innenpolitischen gesellschaftlichen Vorgänge geprägt.

Halbwahrheiten, verdeckte Lüge, gezielte Desinformation. Vom Frieden reden und  gleichzeitig aufrüsten sowie militärische Macht global einsetzen. Dem Deutschtum huldigen und Leitkultur vorgeben. Hass gegen andere Völker in das Denken der Bürger einimpfen. All das sind gängige, vom Normalverbraucher oft schwer, teilweise gar nicht zu durchschauende Wirkungsmechanismen. Träger dieser Manipulation sind die öffentlich rechtlichen und alle privaten Rundfunkanstalten und Medienkonzerne. Dadurch entstehen CDU-, SPD-, GRÜNE-, AFD – Wähler und  Nichtwähler, jedoch keine Wähler unserer Parte DIE.LINKE.

Dem ist nur mit konkretem, anwendbarem politischen Wissen beizukommen. Aus unserer Sicht haben wir einen enormen Nachholbedarf.  Die Strukturen unserer Partei werden in der politischen Bildung, dem Leitgedanken von Pluralität und Toleranz geschuldet, weitest-gehend sich selbst überlassen.

Dieser Zustand führt dazu, dass die Debatten in einem Teil der Ortsgruppen kaum zielführend sind, sich vom Programm entfernen, zu Einseitigkeit und teilweiser  Endpolitisierung führen. Wichtige theoretische Grundlagen und praktische Erfahrungen aus dem Klassenkampf  des 19./20. Jahrhundert  geraten in den Hintergrund. Die Verpflichtung der  Mitglieder unserer Partei, generationsübergreifend, programmatische Inhalte in die Gesellschaft zu tragen, sollte sich u.a. an der  Mitglieder- und Nachwuchsgewinnung widerspiegeln. Das gegenwärtige Resultat ist jedoch eine immer weniger werdende Anzahl von Multiplikatoren linker Politik in der Bevölkerung. Ein Vorgang der ganz Europa erfasst hat.

Kämpferisch-wissende Haltungen, marxistische Standpunkte und die nachhaltige Entwicklung von in der Öffentlichkeit wirksamer Aufklärungs- und Widerstandskultur bleiben zunehmend auf der Strecke.

Wir betrachten politische Bildung in der Breite der Partei als eine  vorrangige Führungs-aufgabe.

 Dazu wollen wir unseren Beitrag leisten.

 

Unser Vorschläge:

 

1.    Die für die politische Bildung nötigen organisatorischen und qualitativen Voraussetzungen können durch Einbeziehung zu ehrenamtlicher Mitarbeit befähigter Gennoss*innen geschaffen werden. Die Unterstützung  der arbeitenden Zusammenschlüsse, weiterer Strukturen, Institutionen und  Vereine  (z.B. Liebknechtkreis Sa., RLS Sa., „RotFuchs“-Förderverein) und anderer ist nach Abstimmung sicher vorhanden.

Die Vorgabe von Themen halten wir für wesentlich. Diese sollten auf dem Parteiprogramm aufbauen und  die  aktuelle politische Situation widerspiegeln. Die Materialien müssen  praxisnah und verständlich sein. Im Ergebnis sollten die Parteimitglieder befähigt sein im Alltag linke Standpunkte wissend zu vertreten.

Wir sind keine Illusionisten die Wunder erwarten. Aber es könnte ein Schritt sein, linkes Denken  nachhaltig den Menschen wieder nahe zu bringen. Die Frage in den vor uns liegenden Monaten:  „Wen soll ich wählen und warum?“, treibt mehr Bürger um als wir meinen zu wissen. Sie tragen oft linkes Gedankengut mit sich. Die Medien werden alles tun dieses weiter zuzuschütten.

Unsere Forderung an die Vorstände der sächsischen LINKEN ist, bis Ende 2018 Schritte zur politischen Bildung der Mitgliedschaft einzuleiten. Politische Bildung in der Partei DIE.LINKE soll Thema eines Parteitages sein. Unsere Unterstützung ist zugesagt.

 

2.    Ausgehend von einer ständigen Analyse der  Stimmungen, Meinungen und Diskussionen in den Ortsgruppen und Zusammenschlüssen wird das Thema quartalsweise festgelegt und mit Bekanntgabe der entsprechenden Unter-stützung den nachgeordneten Leitungen bis zu den Ortsgruppen empfohlen.

 

3.    Voraussetzung ist die inhaltliche und personelle Qualifizierung aller Genoss*Innen einer  AG Bildung in der auch marxistische Wissen-schaftler*Innen ihren Platz haben.

 

4.    Ziel der politischen Bildung innerhalb der Partei DIE.LINKE Sachsen und darüber hinaus soll es sein, dass alle Genoss*Innen, Funktionär*Innen und Mandatsträger*Innen befähigt sind linke programmatische Inhalte auf marxistischer, auf wissenschaftlicher Grundlage unter die Menschen zu bringen. 

 

 

Wir unterstützen aktiv die friedens- und sozialpolitischen Forderungen unserer Partei – reiht Euch ein im Kampf um Gerechtigkeit!

Ulrike Bretschneider, Landessprecherin der KPF Sachsen

 

Die Kommunistische Plattform Sachsen ist ein Zusammenschluss Gleichgesinnter innerhalb der Partei DIE LINKE Sachsen. Sie vereint Kommunistinnen und Kommunisten und Sympathisanten, die auf der Grundlage des Programme und der Satzung der Partei aktiv in den Parteistrukturen und in der Gesellschaft wirken.

Wesentliches Anliegen ist uns die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistisch – leninistischen Gedankengutes. Deshalb liegt uns die politische Bildung im Rahmen unserer Zusammenkünfte sehr am Herzen.

Kurz- und mittelfristig unterstützen wir alle Bestrebungen, das Leben derer, die keine oder wenig materielle Güter besitzen, in der gegenwärtigen globalen imperialistischen Gesellschaft zu verbessern. Unser Ziel ist und bleibt ein gesellschaftliche Veränderung – zu einem modernen Sozialismus.

Ausgehend von den Lehren der Vergangenheit wenden wir uns gegen jede Form von Antikommunismus und Fremdenfeindlichkeit.

Antifaschismus und Antirassismus sind für die Kommunistische Plattform ein strategisches politisches Anliegen.

 

Zur Zeit liegt der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Vorbereitung und wirkungsvollen Unterstützung des Bundeswahlkampfes für eine starke linke Kraft in Deutschland.

Die Aufklärung über die medialen Verdrehungen der politischen Gegenwart und die Unterlassungen der notwendigen Informationen über globale Hintergründe und Zusammenhänge sind uns wichtig. Darüber wollen wir unsere Argumente austauschen und in die Gesellschaft, unser unmittelbares Umfeld wirksam werden.

 

 

 

Einladung

zur Aktivtagung  der KPF Sachsen(öffentliche, erweiterte Tagung des Landeskoordinierungsrates) am Sonnabend, dem 13. Mai 2017, 10.00 Uhr im Rothaus Chemnitz, Lohstr. 2

zu den Themen:
Vorbereitung der Bundestagswahl 2017 und politische Bildung in der Partei DIE LINKE in Sachsen

 

 

 

 

Für uneingeschränkte Gewissens- und Glaubensfreiheit

Aus Anlass des Reformationsjubiläums wird 2017 neben der Vermittlung geschichtsträchtiger Fakten offen und verdeckt der Weg für eine schleichende weitere Missionierung geebnet. Die Leistungen Martin Luthers, die 500 Jahre zurückliegen, sind zu würdigen, aber auch sein antisemitische Grundhaltung darf nicht außer Betracht bleiben. Und, wenn man Luthers Wirken ohne staatlich verordnete Euphorie betrachtet, bleiben die Abschaffung des Ablasshandels und die deutschsprachige Bibel übrig. Der Papst war obsolet, aber die evangelischen Regionalfürsten erlangten bedeutenden politischen Einfluss. Sie negierten schlichtweg die Forderung nach einer Bescheidung auf ihr kirchliches Wirken im Amt.

 

Die Geschichte zeigt uns überdeutlich, dass die Reform sehr partiell war und ein wirklicher Einfluss der Kirchen für eine friedliche, solidarische und gerechte Welt nicht gegeben war. Im Gegenteil! Könige. Kaiser, Führer, Präsidenten...zogen mit Gottes Segen gegeneinander in der Krieg und Millionen Menschen kamen darin um. Politiker, die sich Sonntags segnen lassen, zogen Montags in den Krieg und die Mächtigen des Staates profitierten davon. Die Gefallenen und Toten wurden in unheiliger Allianz zwischen Staat und Kirche „feierlich“ zu Grabe getragen.

 

Die im Ergebnis der Aufklärung, insbesondere der französischen Revolution, erfolgte Abschaffung einer Staatsreligion und der erfolgten Trennung von Staat und Religion wird leider offiziell ignoriert. Durch den Staat wird Kirchensteuer eingezogen, Millionen Euro den Kirchen für deren Betreibung bereitgestellt und in öffentlichen Räumen, wie z. B. In Schulen, Krankenhäusern und Gerichten mit dem Kreuz indirekt für ein Glaubensbekenntnis geworben.

 

Wir brauchen ganz dringend die öffentliche Diskussion zur Abkehr der Kirche vom Armuts- und Friedensideal des synoptischen Jesus. Denn dessen Ethik wurde nach dem Aufstieg zur Staatsreligion im 4. Jahrhundert ins Gegenteil verkehrt: Machtsucht und Gewalt prägten die Kirche, deren Weg konsequent über die jahrhundertelange Verfolgung von “Ketzern“ und Heiden bis zur Kooperation mit den europäischen Faschisten in Spanien, Italien und Deutschland sowie Kroatien führte.

Dieser Sachverhalt liegt aber verschüttet im Bewusstsein der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger. Das offenzulegen bedarf einer klugen und geduldigen Überzeugungsarbeit.

 

Deshalb begrüßen wir eine Initiative des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE Sachsen zur Trennung von Staat und Religion und möchten diese weiter aktiv unterstützen.

 

Ich meine, zu diesem Problem und seiner gesellschaftlichen Bedeutung hat die Linke in Deutschland bisher viel Zurückhaltung geübt. Öffentlichen Debatten und Bekundungen zum Thema Laizismus sind so gut wie nicht zu finden.

Dieses grundsätzliche und für die Gesellschaft weitreichende Problem sollte aber thematisiert werden. Dies auch mit Blick auf die Verfassung und deren Gottesbezug sowie dem Fach Religionsunterricht und die unsäglichen Diskussionen zu Kopftuch bzw. Vollverschleierung.

 

Wir brauchen um unser aller Freiheit und Unabhängigkeit von ideologischer

Bevormundung sowie Dogmen Willen die Trennung von Staat und Religion.

 

Es ist zwingend notwendig, über die Abschaffung des konfessionsgebundenen

Religionsunterricht in den Schulen zu diskutieren. Insoweit unterstützen wir

uneingeschränkt die Ziele der linken sächsischen Initiative.

 

Dennoch bin ich der Auffassung, dass die öffentliche Debatte zur Rolle der Religion und deren Platz in der Gesellschaft völlig ungenügend ist. 

 

 

Raimon Brete

 

 

 

Ehrlich und kritisch Ursachen für Rechtsentwicklung in Deutschland benennen

Der rechte Virus, oft zu hören und zu lesen, grassiert wohl besonders im Osten Deutschlands, dessen Herkunft aber zu hinterfragen ist. Bei genauerer Analyse kam mir spontan der Slogan "Die Rechten kommen aus dem Westen" in den Sinn. Dies ist sicher eine sehr verkürzte Sichtweise, aber es ist auffallend, dass die Führungsriege der AfD mit westdeutschen Biografien, also einer von westlichen Werten geprägten Zeit ihrer Bildung und Sozialisierung, aufwartet. Sie sind Kinder einer Zeit, wo Nazis(Globke, Kiesinger,Speidel...) in der Bundesrepublik führende Positionen in Politik, Justiz, Polizei, Gemeindiensten, Bundeswehr, Bildung usw. innehatten und somit für eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung veratwortlich zeichneten.

Petry, Höcke, Gauland, Maier...hat es, warum auch immer, in den Osten verschlagen und hier rekrutieren sie sicher nicht ungeschickt das Personal und Wählerinnen und Wähler für ihre menschenverachtende Ideologie. Ein gleiches Muster finden wir beim Aufbau der NPD sowie rechtsradikaler Gruppen, vor allem in den sogenannten neuen Bundesländern. Letztendlich werden aber vorwiegend durch Politiker und leider auch Medien nur die Menschen und Verhältnisse im Osten für den offensichtlichen Rechtsruck von Sachsen bis Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich gemacht. In den Betrachtungen bleibt völlig ausgeblendet, dass nach 1990 ein Heer von Beamten den Osten überschwemmte und die maßgeblichen Führungspositionen besetzten. Sie haben doch ihre Wertevorstellungen eingebracht und mit zum Teil drakonischen Maßnahmen, wie z.B. Evaluierungen, Entlassungen, durchgesetzt und auch dafür gesorgt, dass personalpolitisch ein Kahlschlag in Bereichen wie Wissenschaft, Bildung, Kultur, Medien, Justiz, Polizei...erfolgte. Dieser Prozess vollzog sich auch bei den einverleibten und neu gegründeten Parteien sowie z.T. bei den Gewerkschaften.

Auch diese Umstände, und nicht nur die gebrochenen Biografien, waren doch in den vergangene 26 Jahren für die Menschen im Osten prägend und haben wohl einige, neben den sozialpolitischen Verwerfungen, empfänglich für Petry und Konsorten gemacht.

Der unerbittlich zu führende Kampf gegen Rechts muss gesamtgesellschaftlich und ohne jegliche Ressentiments Ost-West, aber vor allem ehrlich und ohne einem ideologischen Brett vor dem Kopf, ausgetragen werden.

Raimon Brete

 

 

Aufruf zur Unterzeichnung der Petition: Björn Höcke muss der Beamtenstatus entzogen werden!

Das hessische Kultusministerium möge nach seiner Brandrede am 17.Januar 2017 ein Disziplinarverfahren mit dem Ziele der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis gegen Herr Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag und beurlaubter Gymnasiallehrer, einleiten.

Google: Petition Höcke oder

https://www.openpetition.de/petition/online/herr-bjoern-hoecke-soll-nach-seiner-brandrede-am-17-01-2017-aus-dem-beamtenstatus-enthoben-werden

OV Sonnenberg - DIE LINKE Chemnitz

 

 

 

 

Arbeitsschwerpunkte 2017

Der Antikommunismus  ist die Grundtorheit unserer Epoche

(Thomas Mann)

 

 

Arbeitsschwerpunkte 2017

(beraten und beschlossen zur Mitgliederversammlung am 19. Dezember 2016)

 

Das Jahr 2017 hat für uns eine besondere Bedeutung. Der 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und das erste Dekret über den Frieden - Декрет о мире/ Dekret o mire – der neuen Arbeiter- und Bauernregierung, die durch die Oktoberrevolution geschaffen wurde. Es war von Wladimir Illjitsch Uljanow Lenin ausgearbeitet worden und wurde durch den allrussischen Rätekongress der Arbeiter-, Soldaten- und Bauerndeputierten einstimmig angenommen.

Dieser Jahrestag und die Bundestagswahlen 2017 verlangen von uns besondere Aktivitäten.

 

Grundlagen der weiteren Arbeit bilden insbesondere die Dokumente der 3. Tagung der 18. Bundeskonferenz der KPF vom 19. November 2016 und der Beschluss der Landeskonferenz der KPF Sachsen vom 26. November 2016.

 

Schwerpunkte der politischen Arbeit ergeben sich weiterhin aus den Beschlüssen des Bundesparteitages der Partei DIE LINKE  am 28./29. Mai 2016 in Magdeburg.

 

Wir setzen uns insbesondere dafür ein, dass die

friedenspolitischen Grundsätze unserer Partei initiativreich und konsequent durchgesetzt,

der Kampf um soziale Gerechtigkeit energisch fortgesetzt

und die Forderungen nach Rentenangleichung Ost-West und Beseitigung der

sogenannten Strafrenten mit Nachdruck unterstützt und weitergeführt werden.

 

Der Unterstützung von Flüchtlingen sowie Asylsuchenden gilt unsere ganze Aufmerksamkeit, Unterstützung und Solidarität.

 

Wir werden uns besonders dafür einsetzen, dass in der Partei eine transparente und solidarische Personalpolitik betrieben wird und das Kompetenz sowie ein Mindestmaß an Erfahrung maßgeblich für Besetzungsvorschläge für Ämter und Mandate sein müssen.

Gleichwohl sind wir weiter strikt für die Trennung von Amt und Mandat und auch gegen die Annahmen von Doppelmandaten sowie einer Amtszeitbegrenzung.

 

Für die Unterzeichnung der Petition für eine neue Verfassung der BRD, die  Anfang 2017 gestartet wird, werden wir aktiv werben.

 

Wir beteiligen uns aktiv am Wahlkampf unserer Partei unter dem Motto „Ohne dich geht es nicht“. Unsere Vorschläge und Forderungen für das Wahlprogramm werden wir dem Bereich  „Strategie und Grundsatzfragen“ unsere Partei übergeben.

 

Wir werden uns auch für die weitere Verbreitung der „Mitteilungen“ und der  „jungen Welt“ vor allem durch die Gewinnung neuer Leser einsetzen. Dafür werden wir auch aktiv Spenden einwerben.

 

Wir unterstützen aktiv den Aufruf zur Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am

15. Januar 2017 und werden uns daran beteiligen.

 

Besonderes Augenmerk wollen wir einer breiteren Öffentlichkeitsarbeit und der Gewinnung neuer Mitglieder schenken.

 

Wir werden uns insbesondere aktiv an folgenden Veranstaltungen beteiligen:

15. 01. - Luxemburg-Liebknecht-Ehrung in Berlin

27. 01. - Gedenken an die Opfer des Holocaust

05. 03. - Gedenken der Opfer der Bombardierung von Chemnitz

08. 03. - Internationaler Frauentag

14. 04. - Chemnitzer Ostermarsch

01. 05. - Mai-Demo

08. 05. - Tag der Befreiung vom Faschismus

10. 06. - 75. Jahrestag des Massakers Lidice

April/August – Gedenken an Ernst Thälmann

01. 09. - Weltfriedenstag

07.10. - 67. Jahrestag der Gründung der DDR

07. 11. - 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution

 

 

Rosa Luxemburg: „Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, „immer laut zu sagen, was ist „“.

 

 

Wir treffen uns an folgenden Terminen zur öffentlichen Mitgliederversammlungen am

16.1.2017/  20.2./ 10.4. / 19.6.(Im Grünen) /10.7. / 18.9. / 16.10. / 13.11. / 18.12./

Beginn 17 Uhr

 

Gäste sind jederzeit herzlich willkommen

 

www.dielinke-chemnitz.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische-plattform oder

www.linkesufer.de

Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE - www.die-linke.de/kpf

 

 

 

 

Brief an Sahra Wagenknecht

Landesverband DIE LINKE  Sachsen                

Kommunistische Plattform

 

Liebe Sahra,

 

die Delegierten der Landeskonferenz der Kommunistischen Plattform Sachsen senden Dir die herzlichsten Grüße und wünsche Dir von ganzem Herzen weiterhin Erfolg in Deiner politischen Arbeit und vor allem beste Gesundheit.

 

Mit großem Interessen verfolgen wir Deine Aktivitäten im Deutschen Bundestag sowie Deine öffentlichen Auftritte, auf denen Du erfrischend und sachkundig linke Politik offensiv vertrittst und konzeptionellen Vorstellungen für eine andere, eine gerechte Gesellschaft entwickelst.

 

Wir schätzen vor allem Deine Standhaftigkeit und Deine ruhig vorgetragenen  politischen Standpunkte, obwohl dies nicht immer leicht ist. Die unsachlichen und zum Teil gehässigen Anwürfe aus den Reihen der politischen Gegner verurteilen wir auf das Schärfte.

Aus den Reihen der SPD und der Grünen, insbesondere durch Herrn Oppermann, kommen Anwürfe, die äußerst unsachlich sowie falsch auf die Diffamierung Deiner Person zielen. Denen geht es nicht um einen politischen Konsens mit den LINKEN, sondern um die Durchsetzung ihrer staatstragenden Grundsätze. Wer sich dem nicht unterordnet wird an den politischen Pranger gestellt.

 

Liebe Sahra, wir stehen fest an Deiner Seite und wollen mit Dir gemeinsam für eine wirkliche Veränderung dieser Gesellschaft streiten, ganz besonders mit Blick auf die kommende Bundestagswahl.

 

Mit herzlichen und solidarischen Grüßen

 

i.A. Roland Fleischer, Ulrike Bretschneider

Sprecher

 

 

Landeskonferenz der KPF Sachsen

            Samstag, dem 26.11.2016                 
              10:00 Uhr – 15:00 Uhr
Rothaus Chemnitz, Lohstr. 2,  am Getreidemarkt,  09111 Chemnitz

 Tagesordnung:

1.      Eröffnung und Konstituierung
2.      Bericht des Landessprecherrates und Beratung künftige Aufgaben
3.      Redebeitrag: Genn. Ellen Brombacher, KPF- Bundessprecherin,
4.      Wahlen:
         - Delegierter zum Landesparteitag 2017/18 und VertreterIn im Landesrat
         - Landeskoordinierungsrates/ Landessprecherrates
5.      Diskussion    
6.      Beschlussfassung

 

 

Rückbesinnung auf linke Werte

War das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern schon deprimierend, um so erschreckender die Reaktion des Spitzenkandidaten Holter, der umgehend und ohne innezuhalten sofort die Schuldfrage für die Wahlniederlage erklärte und gleich nach einer Regierungsbeteiligung rief. Welch eine Arroganz und Weltfremdheit in der Beurteilung der tatsächlichen politischen Verhältnisse und Befindlichkeiten der Wählerinnen und Wähler, ganz abgesehen von der der Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN. Der Landesvorstand setzt mit seiner mehr als oberflächlichen und an den Realitäten vorbeigehenden unkritischen Einschätzung der politischen Lage sowie Erwartungen noch eins drauf. Unter der Ägide dieser Spitzenfunktionäre erreichte die seit Jahren andauernde Talfahrt in der Zustimmung zur Politik der LINKEN bei den Bürgerinnen und Bürgern nunmehr ihren Tiefpunkt. Aber man will so weiter wursteln und um welchen Preis auch immer, sich an der Macht beteiligen. Kein Besinnen, keine Analyse, kein Blick ins Parteiprogramm und keine zwei Blicke in die Lebensverhältnisse und Erwartungen der Menschen an linker Politik.

Dabei haben nicht nur die Wahlergebnisse im Frühjahr diesen Jahres für die LINKEN unüberhörbar die Alarmglocken ertönen lassen. Eine sachlich-kritische Analyse zu den Ursachen des Niedergangs der Akzeptanz linker Politik - Fehlanzeige. Keine inhaltlichen und personellen Konsequenzen, nur Postentausch in den Führungsetagen bei den Linken.

Aus dem Liebknecht-Haus kamen und kommen auch keine deutlichen und mit politischen Veränderungen verbundenen Signale. Es scheint für Wähler und Mitglieder sowie Sympathisanten, als haben sich viele linke Amts- und Mandatsträger in diesem System bequem eingerichtet. Nun starrt man wie ein Kaninchen auf die Wahlen in Berlin und hofft auf ein Wunder.

Dabei ist es für die LINKE fünf vor zwölf, wenn sie das Ruder für die Akzeptanz als  konsequente antikapitalistische, antimilitaristische und soziale Kraft noch herumreißen will. Dem selbstzerstörerischen Werk einiger linker Funktionäre muss Einhalt geboten und der politische Wille der Mitglieder sowie Sympathisanten der LINKEN darf nicht der Selbstverliebtheit linker Amts- und  Mandatsträger weiter geopfert werden. Das Parteiprogramm darf auch nicht einenm göttlichen Willen und eine friedliebende Außenpolitik nicht der Regierungsbeteilungung untergeordnet werden.

Konsequente linke Politik bedeutet u.a. auch, dass linke Bundestagsabgeordnete nicht zum Truppenbesuch nach Incirlik fahren sollten, denn wir sind laut Parteiprogramm gegen NATO sowie Auslandseinsätze der Bundeswehr und wir müssen auch ein deutliches Zeichen gegen die politische Entwicklung in der Türkei unter Erdogan setzen.

Die gegenwärtige innen- und außenpolitische Lage sowie die Verfasstheit der LINKEN erfordert mit Blick auf die kommende Bundestagswahl dringend einen außerordentlichen Parteitag. Dies wäre an deutliches Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger dafür, dass die LINKE wirklich Lehren aus den Wahlniederlagen zieht und zu einem linken Politikverständnis mit praktischen Schlussfolgerungen für deren Interessen zurückfindet.

Raimon Brete

Realistische Träumerei

Zurück zu Marx und mit ihm gemeinsam vorwärts zu neuen Ufern der gesellschaftlichen Erkenntnis. Der Autor Holger Lorenz hat sich intensiv mit der Denkmethode von Karl Marx befaßt und sie auf die heutigen chaotischen spätkapitalistischen Verhältnisse angewendet. Herausgekommen ist ein Buch, das es in sich hat. Die Marxschen Kategorien von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen werden auf die Begriffe Zivilisation, technischer Fortschritt und Humanität angewendet. Das Ergebnis sind völlig neue Erkenntnisse bezüglich der „entfremdeten Arbeit“, dem Hauptproblem eines erneuten sozialistischen Aufbauversuchs. Des Weiteren wird auf die hemmungslose Entwicklung der Produktivkräfte im Kapitalismus Bezug genommen, was die heutigen chaotischen Zustände erst zur Folge hat. Die Zivilisation (patriarchalische Klassenherrschaft) als Übergangsperiode verbindet wiederum die ausbeutungslose Urgesellschaft (Matriarchat) mit einem zukünftigen ausbeutungsfreien Kommunismus, einem modernen Matriarchat, das sich aus der gesellschaftlich notwendigen Auflösung der „heiligen Familie“ zwangsläufig ergibt. Dieser Auflösungsprozess von der patriarchalischen Großfamilie des Altertums zur proletarischen Kleinstfamilie der Neuzeit erzeugt eine neue Selbstorganisation der, die ohne Ausbeutung, ohne Herrschaft und deshalb ohne Staat auskommt.

Als Quintessenz des Buches ergibt sich die Erkenntnis, dass die gegenwärtige Stärke der Rechten allein aus der theoretischen Schwäche der Linken herrührt, die keine praktischen Visionen mehr aufzeigen. Und diese Schwäche wiederum ergibt sich aus dem Verzicht auf den Klassenkampf von unten, so wie ihn Marx als das Herzstück zur proletarischen Befreiung von Lohnarbeit und Kapital entdeckt hatte. Ein einzigartiges Buch, das wieder ganz bei Marx ist und zugleich ein Lehrbuch des Marxismus und ein Aufruf zum Klassenkampf von unten.

Die Zukunft sieht Lorenz in einem modernen Matriarchat, einer herrschaftsfreien Gemeinschaft, die auf der einen Seite aus regional produzierenden und regional konsumierenden Agrarstädten besteht, die sich selbst verwalten und über ihr Leben selbst bestimmen, und die auf der anderen Seite alles Wissen kostenlos globalisiert (Abschaffung des Patentschutzes), um überall auf der Welt eine gleich hohe Arbeitsproduktivität zu erreichen; kurz, in der umfassenden Regionalisierung von Produktion und Konsumtion, in der Wiederaneignung von Politik durch Selbstorganisation der Menschen vor Ort.


Holger Lorenz: „Die kommende Welt der mütterlichen Vernunft. Kommunistisches Manifest für das 21. Jahrhundert.“ 384 Seiten, 20,00 Euro, ISBN: 978-3-946568-00-1, Druck- und Verlagsgesellschaft Marienberg

Landeskonferenz der KPF Sachsen – Vom Frieden und der Koalitionsfrage

(c) T. Kirmse

Im Chemnitzer Rothaus trafen sich am 25.Juni 2016 über 40 Genossen und Sympathisanten der KPF Sachsen um über die kommenden Aufgaben zu sprechen. Die Landeskonferenz war geprägt durch eine breite, offene und ergebnisreiche Diskussion.

Eingestimmt wurden sie durch die Grußrede unserer Landtagsabgeordneten Susanne Schaper, die für einen konsequent antifaschistischen, antimilitaristischen und sozialen Kurs der Partei warb.

 „Der gesellschaftliche Rechtsruck, das Ansteigen von Rassismus und rechter Gewalt, Provokationen an den Grenzen zu Russland durch die USA und Nato, und die Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD bereiten die meisten Sorgen...“, so Landessprecher Roland Fleischer in seinem Bericht.

Die letzten drei Landtagswahlen zeigten, dass das Buhlen um Zusammenarbeit mit der SPD und den Grünen sowohl zur Stärkung der AfD als auch zur Schwächung linker Positionen beigetragen hat. Der Bundesparteitag (BPT)  in Magdeburg kam zu denselben Ergebnissen. Trotzdem, so wurde es in der Diskussion vorgebracht, versuchen Mandatsträger der Linkspartei schon kurz nach dem BPT die Beschlüsse und Inhalte zu negieren.  Wurde dort dem Bündnis Rot-Rot-Grün (r2g) eine klare Absage erteilt, sowohl in den Beschlüssen, als auch durch die Redebeiträge beider Fraktions- , beider Parteivorsitzenden und dem größten Teil der Redner, wendet sich nun das Forum demokratischer Sozialismus (FdS), Sebastian Scheel oder Gregor Gysi diesem Modell wieder zu, als hätte es den Parteitag und das Votum der Delegierten nicht gegeben. Eine sachliche und präzise Analyse des Magdeburger Parteitages auf der Konferenz durch die Bundessprecherin der KPF Ellen Brombacher zeigt auf, dass u.a. r2g schon an der Friedensfrage scheitern muss, solange sich Grüne und SPD nicht nach links bewegen.

Fazit! Die KPF Sachsen steht konsequent hinter den Leitanträgen  des BPT und wird diese umsetzen; dies bekräftigte sie im gefassten Beschluss für ihre zukünftige Arbeit mit u.a. folgenden Punkten:

·         Umsetzung der Hauptbeschlüsse des BPT insbesondere des Beschlusses „Frieden mit Russland – Verständigung in Europa – Nein zu Faschismus und Krieg“,

·         Ablehnung der Orientierung auf Regierungsbeteiligung,

·         Bekämpfung jedes Antikommunismus und Abwertung des Sozialismus der DDR als Unrechtsstaat durch  eine LINKE-Regierung,

·         Intensivierung der Auseinandersetzung mit den Ursachen der Flüchtlingsströme , die in der aggressiven Politik der USA, der NATO und auch der Bundesregierung begründet liegen.

 

Vervollständigt wurde die Konferenz durch zwei Satzungsanträge an den kommenden BPT zur Trennung von Amt  und Mandat sowie zur Mandatszeitbegrenzung auf acht Jahre.

Der Bericht, die Beschlüsse und der Beitrag von Ellen Brombacher zum Magdeburger Parteitag können auf www.linkesufer.de  nachgelesen werden. Die KPF dankt dem Rothaus e.V. für die logistische und technische Unterstützung.

 

Thiemo Kirmse

Landesprecherrat KPF Sachsen

 

 

Auf zum linken Ufer – Wir müssen uns gegen Krieg und soziale Ungleichheit verbünden!

Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten, es brennt an vielen Ecken und Menschen sterben. In Europa marschiert die NATO gen Osten und verantwortungslose deutsche Politiker mischen munter mit. Der tausendjährige Ritt gegen die Sowjetunion geriet zur Katastrophe. Millionen Menschen bezahlten dies mit ihrem Leben.


Was ist jetzt zu tun? Darüber berieten über 40 Mitglieder der Kommunistischen Plattform Sachsen und Gäste auf der am 25. Juni stattgefundenen Landeskonferenz.

Ein engagierter aufrüttelnde Auftritt der Landtagsabgeordneten Susanne Schaper, eine sachliche und präzise Analyse des Magdeburger Parteitages durch die Bundessprecherin der KPF Ellen Brombacher und ein umfangreicher und auf politische sowie organisatorische Schwerpunkte orientierter Bericht des Landessprechers der KPF Roland Fleischer, bildeten Grundlage für eine breite und ertragreiche Diskussion. Die Konferenzteilnehmer fassten einen Beschluss mit Aufgaben für die künftige Arbeit und nahmen zwei Anträge für den nächsten Parteitag der LINKEN zur Mandatszeitbegrenzung sowie Trennung von Amt und Mandat einstimmig an.

Dank und Anerkennung wurden Roland Fleischer für sein großes ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement sowie Gerlinde Fleischer, Renate Weinbrecht und weitere Mitstreiter für die Vorbereitung sowie Durchführung der Konferenz ausgesprochen.

 

Neugierig? Lest die Beiträge auf www.linkesufer.de  und mischt Euch mit ein.

An Eurer Meinung sind wir interessiert und wir stehen auch für Fragen zur Verfügung(nächste Beratung der KPF Chemnitz am 25. Juli, 17 Uhr).

 

 

Einladung zur Landeskonferenz am 25.06.

Liebe Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir laden hiermit recht herzlich zur Landeskonferenz der KPF Sachsen

für Samstag, den 25.06.2016, 10 bis 15 Uhr ,
ins Rothaus Chemnitz, Lohstr. 2 (Getreidemarkt) ein.

Tagesordnung:

 

1.    Eröffnung und Konstitiuierung

2.    Bericht desLandessprecherrates(Erste Gedanken zum Magdeburger Parteitag)

3.    Beitrag von Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF

4.    Beschlussfassung

5.    Diskussion

 

 

 

 

Gezerre um Gaucks Nachfolge - Brauchen wir wirklich einen Bundespräsidenten?

Wir sollten die alten Gleise der Macht verlassen und endlich auch an wirkliche Veränderungen denken und uns nicht in die Spiele der anderen Parteien einbinden lassen. Wieso rufen wir schon wieder nach rot-rot-grün und bringen keine phantasievollen eigenen Vorschläge, die wirklich in das System eingreifen können und uns nicht zum "Wurmfortsatz" anderer degradieren?

Das Karussell der politischen Illusionen(Herzog"ein Ruck muss durch das Land gehen" bis Gauck´s Kriegstreiberei "Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen")  soll sich weiter drehen und alle suchen fieberhaft nach einem neuen Betreiber. Warum denken wir nicht einfach neu und fragen nach dem Sinn des Bundespräsidialamtes, dass schon mit Lübke einen KZ-Baumeister an seiner Spitze hatte und damit das herrschende System entlarvte. Brauchen wir rauschende Sommerfeste im Schloss Bellevue und wohlgesetzte Sonntagsreden, wenn doch tausende Kinder in Deutschland schwer von Armut und Familien von den Hartz-Gesetzen betroffen sind und deutsche Soldaten mit pastoralem Segen im Ausland zu Tode kommen. Bisher gab es kein Veto eines deutschen Bundespräsidenten gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr oder Forderungen nach Gesetzen, die die soziale Ungerechtigkeiten, die stete Umverteilung von unten nach oben, im Lande verhindert hätten.

Nutzen wir die Gelegenheit und versuchen ernsthaft dieses längst überflüssige Amt mit einem letztmaligen Tschingtarassa abzuschaffen. Mit den eingesparten Millionen Euro kann wirklich Gutes getan werden, indem man es zum Beispiel in Wissenschaft und Bildung steckt.

Raimon Brete

 

 

8. Mai – Tag der Befreiung

Wir unterstützen den Aufruf von VVN-BdA Chemnitz und laden zum Gedenken an diesen historischen Tag und zur Ehrung der Ermordeten und Gefallen im Kampf um die Befreiung Deutschlands vom Faschismus am 8. Mai, 10 Uhr, auf dem Sowjetischen Friedhof am Richterweg in Chemnitz herzlichst ein.

 

 

 

 

 

 

Unvergessen - Ernst Thälmann wurde vor 130 Jahren geboren

 

 

An der Thälmann-Büste am Chemnitzer Schlossteich gedachten am 16. April 2016 rund 20 Chemnitzerinnen und Chemnitzer dem Kommunisten und unbeugsamen Antifaschisten an dessen 130. Geburtstag. Sie ehrten damit einen Menschen, der seine Stimme gegen Krieg und Faschismus erhob und dessen Mahnungen heute mehr denn je Gültigkeit haben. Versuche von Revisionisten gegenwärtiger Prägung, Ernst Thälmann zu diskreditieren, gibt es zur Genüge. Derartige Ehrungen sollen auch dazu beitragen, dem kollektiven Vergessen Paroli zu bieten.

In bewegenden Worten erinnerte u.a. Albrecht Geißler an Thälmanns Leben und Wirken und an seine Ermordung im KZ Buchenwald am 18. August 1944 nach 11 Jahren Einzelhaft. Erna Ziegler umrahmte die Feierstunde mit einem Gedicht, aus dem Russischen übersetzt.

Teddy, wie der Hamburger Transportarbeiter auch liebevoll genannt wurde, hatte an der Spitze der KPD stehend, bereits 1932 mit Leidenschaft gewarnt:" Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler. Wer Hitler wählt, wählt Krieg". Die Wahl Hindenburgs erfolgte mit den Stimmen der SPD. Die antifaschistische Einheitsfront wurde leider erst im blutigen und verlustreichen Kampf begründet. Lange bevor die "Männer des 20. Juli" im Jahre 1944 eine Niederlage Deutschlands im 2. Weltkrieg verhindern wollten.

Die Faschisten fürchteten Thälmann und steckten ihn unmittelbar nach der Machtübergabe hinter Kerkermauern, zusammen mit  tausenden Kommunisten, Sozialdemokraten, Bürgerliche und Mitglieder von Religionsgemeinschaften und Bürgern anderer europäischer Staaten.

Gedenken wir derer, die durch faschistische Gewalt ums Leben kamen und erfüllen den Schwur: "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!"

Raimon Brete

 

 

Ehrung ermordeter Antifaschisten

Einer guten Tradition folgend, ehrten am 24. März über 70 Bürgerinnen und Bürger der noch im März 1945 ermordeten Antifaschisten und zu Tode gekommenen Zwangsarbeiter in Neukirchen, an der Grenze zu Chemnitz gelegen. Bürgermeister, Gemeinderat und örtlichen Heimat- und Geschichtsverein liegt die Bewahrung des Andenkens an die Opfer und die Beförderung einer aktiven Auseinandersetzung mit den schrecklichen Verbrechen am Herzen. In den zurückliegenden Jahren hatte sich insbesondere Ingrid Schmidt, ihr Mann Johannes als auch Margit Tabbert u.v.a. für den Erhalt und die Pflege des Gedenksteins am Hutholz mit aller Kraft eingesetzt.

Der Stadtrat Hubert Gintschel verwies in seiner Rede darauf, dass es wichtig ist, die Stimme zu erheben, um Greultaten wie das Geschen am Hutholz vor 71 Jahren vor dem Vergessen zu bewahren.

Leider wurde das Gedenken davon überschattet, dass in der vorhergehenden Nacht Unbekannt das Denkmal mit einer asphaltähnlichen Flüssigkeit verunstaltet hatten. Eine feiger Anschlag und eine Schändung des Andenkens der Gegner und Opfer des faschistischen Regimes.

Der Antifaschismus braucht eine starke Stimme, helfende Hände und unser aller tatkräftigen Unterstützung, damit letztendlich Mitmenschlichkeit und Solidarität die Oberhand im gesellschaftlichen Leben behält.

Hannelore Wagner, Raimon Brete

 

Hubert Gintschel



Ingridt Schmidt

 

 

 

 

 

 

Aufruf

Kommt bitte zum ehrenden Gedenken an die im März 1945 ermordeten antifaschistischen Widerstandskämpfer Albert Hähnel, Alfons Pech, Willy Reinl, Max Brand, Walter Klippel, Kurt Krusche und Albert Junghans am 24. März um 16 Uhr am Ehrenmal Hutholz.

Raimon Brete

 

In Memoriam - Generaloberst a. D. Klaus-Dieter Baumgarten

  geb. am 01. März 1931 - gest. am 17. Februar 2008

 

"Als Soldaten im Sozialismus hatten wir geschworen, dem Frieden

zu dienen und alles zu tun, dass von deutschem Boden nie wieder

Krieg ausgeht. Diesen Schwur haben wir trotz aller Anfeindungen

in Ehren erfüllt."

 

i.A. seiner Chemnitzer Freunde und Genossen

Raimon Brete

 

 

 

Abgeschrieben - Regelung zur Ost-Rentenangleichung nicht weiter verschieben

„Die Volkssolidarität unterstützt die Forderung der Länder, jetzt dringend den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Zwischenschritt für eine Teilangleichung der Renten 2017 zu prüfen.“ Das erklärte Verbandspräident Dr. Wolfram Friedersdorff zu dem vom Bundesrat am 29. Januar auf Initiative von Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern verabschiedeten Beschluss zum Rentenversicherungsbericht 2015 und zum Bericht des Sozialbeirats. Außerdem kritisierte er jüngste Äußerungen von CDU-Fraktionschef Volker Kauder zum Thema der Ost-Rentenangleichung, die von einer Verweigerungshaltung kündeten.

„Der mehrheitlich vom Bundesrat verabschiedete Beschluss zur Rentenangleichung Ost-West darf von der Bundesregierung nicht ignoriert werden. Ziel muss es sein, die Rentenangleichung zügig voranzubringen und den Angleichungsprozess – wie im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD versprochen – abzuschließen.“ Um das im Koalitionsvertrag beschlossene Ziel, mit dem Auslaufen des Solidarpakts II Ende 2019 auch die Rentenangleichung Ost abzuschließen, sei in diesem Jahr eine gesetzliche Regelung notwendig, betonte Friedersdorff. „Nur so wird es möglich, dieses Ziel zu erreichen.“

Zugleich kritisierte er die jüngste Äußerung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, dass die Unionsfraktion das Thema der Ost-Rentenangleichung „in dieser Legislatur nicht mehr anfassen“ wolle. Mit dieser Erklärung gebe der Vorsitzende der größeren Regierungsfraktion unmissverständlich zu erkennen, dass sie den Koalitionsvertrag in diesem Punkt nicht umsetzen will. „Geradezu abenteuerlich mutet die Begründung für diese Verweigerungshaltung an, er wolle nicht, dass die Renten in den neuen Ländern sinken.“ Während ein Positionspapier von Bundestagsabgeordneten der CDU-Ost kürzlich noch die aktuelle Umwertung von Ost-Entgelten der Beschäftigten als Haupthindernis für eine Regelung darstellte, gehe Kauder noch einen Schritt weiter, so Friedersdorff. „Der CDU-Fraktionschef unterstellt, dass bei einer Angleichung des Rentenwerts Ost die durch die Umwertung entstandenen Zuschläge in den Ost-Renten in Frage gestellt würden, also auch die der Bestandsrentner. Das kann man nur noch als Unsinn bezeichnen. Denn bestandskräftige Rentenbescheide können nicht nach Gutdünken ausgehebelt werden, auch nicht durch eine Angleichung des Rentenwerts Ost an den in den alten Bundesländern. Herr Kauder und Teile der CDU sollten endlich aufhören, die Umsetzung des Koalitionsvertrags zur Ost-Rentenangleichung mit allen möglichen Tricks zu hintertreiben.“

 

03.02.2016 Tilo Gräser

Bundesverband der Volkssolidarität

 

 

Die unheilige Koalition funktioniert

Zuerst der Bericht es Bundeswehrbeauftragten Bartels(SPD) mit dem entsprechenden Horrorszenario und dann die rasche Forderung der „Kriegsministerin“ von der Leyen(CDU) nach schlappen 130 Milliarden Euro für die Truppe. Damit will die sie Sorge dafür tragen, dass ihre markigen Sprüche aus dem Vorjahr: Deutschland sei bereit, mehr Verantwortung in internationalen Krisen zu übernehmen, umgesetzt werden können. Die 52. Sicherheitskonferenz(?) im  nächsten Monat in München steht ins Haus und man will mit Verbündeten gemeinsam kämpfen! Dafür wird Geld gebraucht, was an andere Stelle viel sinnvoller eingesetzt werden kann und muss.

Dr. Hofreiter(B 90/DIE GRÜNEN) fordert zu Recht: Nötig sei nicht mehr Geld für die Truppe, sondern eine gründliche Aufgabenkritik. Es herrsche kein Geldmangel, sondern Managementmangel. Die Forderungen nach mehr Finanzmitteln seien ein "unverantwortlicher Umgang mit dem Geld der Steuerzahler".

Diese Feststellung muss um die Forderung der LINKEN nach einem Verbot des Einsatzes der Bundeswehr im Ausland erweitert werden. Das Parlament muss sich dem Einsatz der Soldatinnen und Soldaten u.a. in Mali und Nordirak verweigern. Es sei hier auch an die bisher 52 Gefallenen Deutschen im Ausland erinnert und an die Trauer und Tränen deren Angehörigen. Von Deutschland sollte nie wieder Krieg ausgehen und nie wieder sollte eine Mutter ihren Sohn(Tochter) beweinen müssen.

Die Bundesregierung sollten ihre ganze Kraft in friedensstiftende Maßnahmen investieren und nicht noch Öl ins Feuer bestehender Krisenherde gießen.

Raimon Brete

Unterstützt die Aufrufe: www.syrienkrieg-aufruf.de und

                                        www.kurdistankrieg-stoppen.de

 

 

Internationale Friedenskonferenz am 19. März in Berlin.

Die Dringlichkeit, sich über Herausforderungen und   Anforderungen linker Friedenspolitik in einer sich wandelnden Weltordnung zu verständigen, ist allgegenwärtig. Die Bundesrepublik hat kurz vor Weihnachten die Beteiligung am Syrienkrieg beschlossen. In Gestalt von vielen Millionen Geflüchteten sehen wir die Auswirkungen von Krieg und Terror. DIE LINKE versteht sich als Garant für eine friedliche Außenpolitik. Das ist ein zentraler Bestandteil unserer politischen Identität.

  Auf dieser Grundlage wollen wir die aktuellen Entwicklungen in den Blick nehmen: Verschieben sich die imperialen Zentren und was bedeutet das für linke Strategien? Welche Rolle spielt die deutsche Regierung? Welche Interessen - auch an Ressourcen - befeuern die Kriege? Was sind linke Alternativen für eine friedliche Außen- und Entspannungspolitik? Schließlich: Wie kann es gelingen, eine lebendige Friedensbewegung zu befördern und im Bündnis mit Vielen die Verhältnisse nach links zu verschieben? Die Veranstaltungen der Konferenz werden sich um diese Themenachsen gruppieren.

  Die Konferenz findet am Franz-Mehring-Platz 1, in Berlin, statt. Fahrt- und Unterbringungskosten können in der Regel nicht übernommen werden.

Auf dieser Seite werden nach und nach weitere Informationen über die Vorbereitung und den Ablauf der Friedenskonferenz eingestellt:

http://www.die-linke.de/politik/aktionen/friedenskonferenz-der-linken/

 

 

Arbeitsschwerpunkte 2016

Der Antikommunismus ist die Grundtorheit unserer Epoche

(Thomas Mann)

 

Arbeitsschwerpunkte 2016

(beraten und beschlossen zur Mitgliederversammlung am 18. Dezember 2015)

 

Grundlagen der weiteren Arbeit bilden die Dokumente der 18. Bundeskonferenz der KPF

vom 29. November 2015 und der Beschluss der Landeskonferenz der KPF Sachsen

vom 31. Oktober 2015.

 

Schwerpunkte der politischen Arbeit ergeben sich weiterhin aus den Beschlüssen der Friedenskonferenz am 19. März 2016 und des Bundesparteitages der Partei DIE LINKE

am 28./29. Mai 2016 in Magdeburg.

 

Wir setzen uns insbesondere dafür ein, dass die

friedenspolitischen Grundsätze unserer Partei initiativreich und konsequent durchgesetzt,

der Kampf um soziale Gerechtigkeit energisch fortgesetzt

und die Forderungen nach Rentenangleichung Ost-West und Beseitigung der

sogenannten Strafrenten mit Nachdruck unterstützt und weitergeführt werden.

 

Wir nutzen gesellschaftliche Ereignisse zur weiteren Popularisierung und praktischen Umsetzung linker Politik und für die Stärkung der KPF in der LINKEN und unterstützen den Liebknecht-Kreis.

Wir werden uns besonders dafür einsetzen, dass in der Partei eine transparente und solidarische Personalpolitik umgesetzt wird und das Kompetenz sowie ein Mindestmaß an Erfahrung maßgeblich für Besetzungsvorschläge für Ämter und Mandate sein müssen.

Gleichwohl sind wir weiter strikt für die Trennung von Amt und Mandat und auch gegen die Annahme von Doppelmandaten.

 

Rosa Luxemburg: „Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, „immer laut zu sagen, was ist „“.

 

Wir werden uns insbesondere aktiv an folgenden Veranstaltungen beteiligen:

10.01. - Luxemburg-Liebknecht-Ehrung in Berlin

05.03. - Gedenken der Opfer der Bombardierung von Chemnitz

25.03. - Ostermarsch

01.05. - Mai-Demo

08.05. - Tag der Befreiung vom Faschismus

April/August – Gedenken an Ernst Thälmann

28.08. - Fahrt nach Mala Upa

01.09. - Weltfriedenstag

07.10. - 66. Jahrestag der Gründung der DDR

 

Wir treffen uns an folgenden Terminen zu öffentlichen Mitgliederversammlungen um 17 Uhr am 18.01./15.02./14.03./18.04., Veranstaltungsort auf Nachfrage kontakt[at]dielinke-chemnitz.de oder 0371/5619060

www.dielinke-chemnitz.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische-plattform oder

www.linkesufer.de

Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE - www.die-linke.de/kpf

 

 

 

Standpunkt Asyl

Die Mitglieder der Kommunistischen Plattform Chemnitz haben am 17. September über die gegenwärtige Flüchtlings-, Asyl- und Emigrantenproblematik ausführlich diskutiert und schließen sich einstimmig dem Standpunkt der IG Frieden-Gerechtigkeit-Solidarität beim Stadtvorstand  DIE LINKE Chemnitz an. Insbesondere wurde die verfehlte Reaktion und Politik der EU, der Bundesregierung und etablierter Parteien mit dem C  im Logo kritisiert.

Als unverantwortlich wird u.a. die Berichterstattung in der Mehrheit der Medien eingeschätzt. Es wurde darauf Bezug genommen, dass sich die Berichterstattung zu den Ursachen dieses Problems und den angekündigten Aktionen der Politik ausschließlich auf die gegenwärtigen aktuellen Vorgänge orientiert, aber in keinem Fall die wahren Ursachen des Flüchtlingselends zum Inhalt haben. Diese werden  verschweigen, vertuscht oder negiert.

  Als Ursache für das gegenwärtige Flüchtlings-, Asyl- und Emigrantenproblem wird von uns eindeutig die Militär- und Außenpolitik der NATO-Staaten, die Hegemoniebestrebungen der großbürgerlichen und konservativen Regierungen, die imperialistische Politik der Finanz- und Wirtschaftsoligarchie sowie die von einigen kapitalistischen Regierungen verhängte Embargopolitik gegenüber Staaten, die sich einer Einmischung in ihre innerstaatliche Politik entgegenstellen, gesehen. Die Beweise dafür liegen auf der Hand. Sie heißen: Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien u.a.m.

  Dies wurde übereinstimmend in unserer Diskussion  festgestellt  und es werden folgende Forderungen erhoben und unterstützt:

- wir verlangen von der deutschen Bundesregierung die Einstellung und Beteiligung an militärischen Aktionen, die gegen die Souveränität anderer Völker und Staaten gerichtet sind;

- vom deutschen Parlament soll eine Politik durchgesetzt werden, die der Erhaltung und Sicherung des Weltfriedens dient;

- die etablierten demokratischen Parteien in der Bundesrepublik sowie Gewerkschaften sollen Aktivitäten für die Entwicklung notwendiger Maßnahmen zur Unterstützung einer humanitären Flüchtlings-, Asyl- und Emigrantenpolitik entwickeln.

Wir richten unseren Appell insbesondere an die gewählten Vertreter im Deutschen Bundestag und an die Vertreter demokratischer Parteien sowie Gewerkschaften sich entschieden dafür einzusetzen, das Krieg, sozialer Notstand und Elend, imperialistische Politik, Rassismus und Rechtsextremismus beendet werden.

Roland Fleischer

Sprecher der KPF

 

 

 

 

Nein zur NATO!

Aufruf des Deutschen Freidenker-Verbandes und des Bundesverbandes Arbeiterfotografie sowie Aktivisten aus der Friedensbewegung:

 

"Sagt nein, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr"

 

unter WWW.neinzurnato.de

 

 

 

 

Wie weiter?

(Dietmar Bartsch :  "Wir sind regierungsfähig...")

Schon wieder eine substanzlose Spitzenmeldung im Sommerloch. Hat die LINKE nichts weiter zu tun, als sich der SPD und den Grünen unbedingt an den Hals zu werfen? Auf die wiederholte Anbieterungen kam bisher, wenn überhaupt, nur ein schwach verständliches Echo. Nur wenn es sein muss und dann mit dem Diktat, die DDR war ein Unrechtsstaat. Das es für Rot-Rosa-Grün bundesweit keine Mehrheiten gibt, wird selbst von Dietmar Bartsch im Beitrag eingeräumt.  Also was soll es, dieses politische Hornberger Schießen?

Aber ganz ernsthaft, was will eine LINKE  als Juniorpartner im einem Regierungsbündnis?  Ein bisschen die Verhältnisse verbessern, ohne substanziell die soziale Lage für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ändern zu können. Dies will der politische  Gegner auch und der,  das glaubt die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler, kann das  ganz gut. Denn er besitzt die dafür notwendigen politischen, ökonomischen und auch personellen Ressourcen. Er hat das Entscheidende - den Zugriff zum Geld und zur Macht.

Wir erleben  doch gerade Lehrstunden in Sachen einer Linken Regierung in Griechenland. Das internationale  Finanzkapital diktiert SYRITZA  unbarmherzig die Bedingungen, was nach und nach zur Aufgabe  linker Wahlversprechen führt.  Am Ende steht eine unglaubwürdige linke Regierung und Partei.

Dies ist leider beredter Ausdruck dafür, dass die Linke weder einen theoretischen noch praktischen Vorlauf für eine ehrlich und glaubhafte Politik in Regierungsverantwortung noch als Regierung selbst hat.  Die bisherigen Beteiligungen auf Landesebenen beweisen dies,  von Thüringen mal abgesehen,  doch überdeutlich. Die Stimmen- und Mitgliederverluste sind unübersehbar.  Es reduziert sich  bisher auf: man will und dann?  Die LINKE-Fraktion  im Bundestag war sich hinsichtlich der Sparpakete für Griechenland uneins und hat sich damit politisch  öffentlich vorgeführt.  So entsteht kein Vertrauen; auch nicht in den eigenen Reihen.

Die Ablehnung  der Sparmaßnahmen durch die Griechen mit über 60 Prozent  haben einen Freudentaumel ausgelöst, ansonsten die Gläubiger nur darin  bestärkt, die Daumenschrauben richtig fest anzuziehen. Die Euphorie ist verflogen, eigene Leute hat man geschasst und den erpressten Spar- sowie Privatisierungsmaßnahmen mit Hilfe der Opposition zugestimmt. Ist das linke Politik ? Es ist Ausdruck der Plan- und Hilflosigkeit,  auch wenn Tsipras und seine Mitstreiter das Beste gewollt haben.

Was nun und welche Lehren zieht DIE LINKE in der Bundesrepublik daraus?  Wir sind regierungsfähig...

Raimon Brete

 

 

Asylsuchende? Vertriebene? Wirtschaftsflüchtlinge? Aus Angst ums Leben Geflohene? Flüchtlinge vor was?

Sachsens, Deutschlands Medien weinen mit dem Schicksal der „Asylanten“. Die Kirchenführer erklären mit zitternder Anteilnahme in den Augen die Not dieser Menschen und „Experten“ aus Politik und Wissenschaft sehen in diesen Flüchtlingsströmen den Beginn einer erneuten „Völkerwanderung“.  Ja, jeder Einzelne dieser Flüchtlinge ist nicht zu beneiden. Die

Menschlichkeit fordert ihnen zu helfen. Aber weder Medien, Kirchen, Parteien, Gewerkschaften fragen laut und unüberhörbar, dass es Alle verstehen: WARUM kommen diese Flüchtlingsströme?

Jede Berichterstattung beginnt mit der Flucht dieser Menschen, von Nahost

und Afrika unter unsäglichen Strapazen. Kein Bericht, kein Interview mit den„Experten“ sagt etwas über die im Vorfeld geheimen, verdeckten und 

militärischen Aktionen der USA und ihrer Vasallen Großbritannien,

Deutschland, Frankreich in den Ländern Afghanistan, Serbien, Kosovo, Kroatien, Irak, Syrien, Libyen, Ägypten, Ukraine und vielen anderen Ländern aus. In allen diesen Ländern waren deren Regierungen ein klein wenig unbotmäßig gegenüber den USA. Das führte zum Einsatz der Zuchtpeitsche, die man auch NATO nennen kann. Medial nennt man das Demokratie, Freiheit, Menschenrechte, „westliche Werte verteidigen“ und zerstört funktionierende Staatengebilde, die anschließend im Chaos versinken. Die erfundenen und organisierten Gründe zum Eingreifen in diesen Staaten interessieren keinem Menschen mehr. Selbst vor der UNO kann man dazu ungestraft lügen. Mit Millionen Toten und einem Strom von Flüchtlingen. Griechenland konnte sich gerade noch als Protektorat Deutschlands vor dem militärischen Zugriff retten.

Das kleine Ländchen DDR hat schon mal einige tausend Griechen vor diesem Zugriff 1967 bewahrt, Asyl gewährt und ihnen solide Ausbildung und Arbeit gegeben. Nur nebenbei. Auch Chilenen und Afrikanern. Nur nebenbei. Gebieten wir denen, die diese Szenarien in den genannten Ländern organisieren, keinen Einhalt, gebieten wir der Macht, die Wenige in den Händen halten, um Arm und Reich immer mehr auseinander zu dividieren, keinen Einhalt, gebieten wir keinen Einhalt der Re-Feudalisierung der Welt und dem damit verbundenen Faustrecht, was sich diese Wenigen herausnehmen, dann wird Mutter Erde ein letztes Mal über die politische Verdummung ihrer Bewohner stöhnen und in tausend Stücke zerfallen. Es wird auch nicht mehr gefragt nach Pro oder Kontra Asylanten, weil keinem das WARUM? interessierte. Es wird nur noch verglüht.

Was kann man tun?

Für eine Sitzblockade bin ich zu alt. Aber nicht zu alt, um ein paar Gedanken

auf’s Papier zu bringen und Politik in‘s BILD zu setzen. Meinungen zu bilden.

Vielleicht können die Genossen es mit in den „KLAREN Blick“ legen, wenn ich es 1000x drucke. Wenn es gefällt, warum sollte man es nicht noch großzügiger verteilen. Es ist nicht viel gegen die Medienmacht, aber ausbaufähig. Organisiert die LINKE die außerparlamentarische Opposition gegen die Partei Merkel & Schäuble mit, dann sollte man uns „Alten“ sagen: Jungs und Mädchen, das und das erwarten wir von euch. Helft mit, was ihr könnt. Wir können nicht nur vor Wahlen Blätter in die Briefkästen stecken.

Wolfgang Hupfer

 

 

Die ukrainische Regierung pfeift auf Demokratie

Die Demaskierung des von EU und Bundesregierung politisch und ökonomisch gestützten Kiewer Systems schreitet überdeutlich voran. Mit der untersagten Registrierung kommunistischer Kandidaten für die im Oktober anstehenden Kommunalwahlen, werden die letzten Fetzen vom demokratisch verbrämten "Maidan" heruntergerissen. Rechte Gewalt dominiert zunehmend das öffentliche Leben in der Ukraine und die Verelendung des Volkes nimmt dramatische Ausmaße an. Derweil wird seitens er NATO, unter Führung der USA, die korrupte Regierung kräftig militärisch unterstützt. Alles im Namen der Menschenrechte und Demokratie - wie heuchlerisch kann staatstragende Politik sein.

Von ganzem Herzen wünsche ich den Kommunistinnen und Kommunisten in der Ukraine Erfolg in ihrem Kampf um ein friedliches, demokratisches und sozial verfasstes Land.

 

Raimon Brete

 

 

 

Vor linkem Politikwechsel

Es macht sprachlos und wütend zugleich, dass Gregor Gysi nicht näher bezeichnete Zugeständnisse für eine möglich künftige Mitte-Links- Regierung einräumen möchte. Auf dem Altar der Macht will er u.a. auch die friedenspolitischen Grundsätze der LINKEN opfern und meint sogar, dass steuerpolitische Konfliktpunkte wesentlicher als gegenwärtige Differenzen in außenpolitischen Zielen unserer Partei zur SPD und den Grünen seien. Damit zeichnet sich ein nicht hinnehmbarer Paradigmenwechsel zumindest in der Führungsetage der LINKEN ab . Dies würde die endgültige Aufgabe unserer gesellschaftspolitischen Visionen von einer antikapitalistischen, antimilitaristischen und antifaschistischen Gesellschaft bedeuten. Wir sollen mit denen koalieren,  die Kriegseinsätze, u.a. entgegen von UN-Grundsätzen, der Verelendung von Bürgerinnen und Bürgern durch Hartz IV und dem Schulterschluss mit faschistischen Elementen in der Ukraine nahezu vorbehaltlos unterstützen und befördern. Wir sollen unsere beschlossene Programmatik, in engagierten sowie aufreibenden Wahlkämpfen und mit Entschlossenheit öffentlich geführt sowie verteidigt, für Ergebnisse von "Hinterzimmergesprächen" mit Gabriel aufgeben? Worin besteht das politische Entgegenkommen von SPD und Grünen zur Schaffung einer friedlichen und sozial determinierten Bundesrepublik?  Welch Realitätsverlust bei Gregor Gysi, wenn er meint, dass uns der öffentlich erklärte Wille für eine Regierungsbeteiligung mehr als 10 Prozent Zustimmung bei Wahlen bringen würde. Kann er die Wahlergebnisse zu Landtagswahlen, wo wir überdurchschnittlich, vor allem bei Regierungsbeteiligung, an Wählerstimmen verloren haben, vergessen! Hier sei auch an das Debakel von 2002 erinnert, wo die Parteiführung  mit einer völlig falschen Strategie in die Bundestagswahl ging, vor allem da  taktische und personalpolitisch  unausgewogene Entscheidungen getroffen worden sind. 

Ganz entschieden möchte ich dem widersprechen, dass die LINKE den Politikwechsel nicht wirklich will. Für eine andere Politik bin ich in dieser Partei geblieben und habe mit meinen Genossinnen und Genossen im Ortsverband Sonnenberg/Chemnitz angestrengt gearbeitet und Erfolge erzielt, aber nicht um den Preis der Selbtsaufgabe zugunsten von Macht. Vertrauen beruht u.a. auf Verläßlichkeit bei der Wahrnehmung und Vewirklichung politischer Grundüberzeugungen und nicht auf Gefälligkeitspolitik.

 

Raimon Brete

Arbeitsschwerpunkte 2015 Kommunistische Plattform im Stadtverband Chemnitz DIE LINKE

Grundlagen der weiteren Arbeit bilden insbesonder die Dokumente der 4. Tagung der 17. Bundeskonferenz der KPF und der Beschluss der Landeskonferenz der KPF vom 18. April 2015.

 

Schwerpunkte der politischen Arbeit ergeben sich weiterhin aus den Beschlüssen des Bundesparteitages DIE LINKE in Bielefeld und deren konsequenten Umsetzung vor Ort.

 

Wir setzen uns insbesondere dafür ein, dass die

friedenspolitischen Grundsätze unserer Partei nicht aufgeweicht,

der Kampf um soziale Gerechtigkeit konsequent fortgesetzt

und die Forderungen nach Rentenangleichung Ost-West und Beseitigung der sog. Strafrenten mit Nachdruck unterstützt und weitergeführt werden.

 

Wir bleiben dabei, dass linke Politik auf allen Ebenen auf der Grundlage des Erfurter Parteiprogramms weiter ausgestaltet und aktiv mit Leben erfüllt wird.

 

Wir nutze die gesellschaflichen Ereignisse zur weiteren Stärkung der KPF in der LINKEN und unterstützen teilnehmend den Liebknecht-Kreis.

 

Wir werden uns besonders dafür einsetzen, dass in der Partei eine transparente und solidarische Personalpolitik betrieben wird und das Kompetenz sowie ein Mindestmaß an Erfahrung maßgeblich für Besetzungsvorschläge für Ämter und Mandate sein müssen.

Gleichwohl sind wir weiter strikt für die Trennung von Amt und Mandat und auch gegen die Annahmen von Doppelmandaten.

 

Besonderes Augenmerk wollen wir einer breiteren Öffentlichkeitsarbeit und der Gewinnung neuer Mitglieder schenken.

 

 

Wir werden uns insbesondere aktiv an folgenden Veranstaltungen beteiligen:

18.08. - Gedenken an Ernst Thälmann,

29.08. - Fahrt nach Mala Upa,

01.09. - Weltfriedenstag,

07.10. - 66. Jahrestag der Gründung der DDR

 

 

Wir treffen uns an folgenden Terminen um 17 Uhr 17.09., 15.10., 19.11. und 17.12.2015

Gäste sind jederzeit herzlich willkommen.

 

 

Besucht uns auf der Internet-Seite

www.dielinke-chemnitz.de/partei/zusammenschluesse-agig/kommunistische-plattform oder www.linkesufer.de

Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE

www.die-linke.de/kpf

 

 

Den Internetauftritt der Kommunistischen Plattform finden Sie unter:

www.linkesufer.de